Der Landschaftspflegeverband Kelheim VöF e.V. Der Landschaftspflegeverband Kelheim VöF e.V.

LEADER-Beschlüsse per Umlaufverfahren

Meldung vom 21.04.2020 Ankündigung: Am 28.04.2020 startet eine schriftliche Abstimmung per Umlaufverfahren bzgl. zukünftiger Projektauswahlen während der Corona-Krise.

Liebe Mitglieder der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Kelheim e.V.,

solange die aktuelle Ausnahmesituation besteht, ist laut Mitteilung des Staatsministeriums (StMELF) für die Projektauswahl folgendes Vorgehen möglich:

  • Das LAG-Entscheidungsgremium beschließt im Umlaufverfahren, dass wegen des Katastrophenfalls alle Sitzungen bzw. Projektbeschlüsse im Umlaufverfahren erfolgen, solange die Restriktionen aufgrund des Corona-Virus andauern. Falls die Geschäftsordnung der LAG keine Umlaufverfahren vorsieht, ist auch zu beschließen, dass damit aufgrund der Ausnahmesituation von der Geschäftsordnung abgewichen wird
    (Anmerkung: Unsere Geschäftsordnung erlaubt Beschlüsse im Umlaufverfahren grundsätzlich schon, allerdings nur, wenn ein Projekt vorher in einer Sitzung bereits vorgestellt wurde, hier müsste geringfügig von der Geschäftsordnung abgewichen werden, vgl. Geschäftsordnung § 4 Abstimmungsverfahren).
  • Es ist also zunächst ein Grundsatzbeschluss zu diesem Verfahren notwendig. Alle weiteren Projektbeschlüsse sind dann im Umlaufverfahren einzuholen.
  • Bei der nächsten LAG-Mitgliederversammlung sollte diese Eil- oder Notentscheidung des Lenkungsausschusses (und deren Geltungsdauer) erläutert und per Mitgliederbeschluss noch nachträglich legitimiert werden.
     

Da die Dauer der Ausnahmesituation derzeit noch unabsehbar ist und um weiterhin flexibel Projekte verfolgen zu können, würden wir gerne o. g. Möglichkeiten nutzen. Aktuell gibt es zwei Projekte, die seitens der Projektträger für einen Beschluss der LAG vorbereitet werden. Sollte der Grundsatzbeschluss positiv ausfallen, würden wir zeitnah die Umlaufverfahren für diese Projekte starten.

Kategorien: Projekte